Search Results "#impeachment"

Activities

  • Wan Nan
    Merkt eigentlich niemand, wie uns die machtbesessenen Alpha-Primaten auf der ganzen Welt zunehmend zielstrebig die Demokratie um die Ohren hauen? Im Weißen Haus werden nach der Befragung im Senat Zeugen ihrer Posten enthoben und entlassen, Boris Johnson führt beide Häuser ständig an der Nase herum und akkumuliert immer mehr Einfluß auf seine Person, von Trumps autokratischen Bestrebungen ganz zu schweigen. Und hierzulande probt die #AfD offenbar ähnliche Manöver, zunächst mal auf Länderebene.

    L...  more
  • Wan Nan
    Kompletter Wahnsinn! Die CIA führen offenbar einen Krieg gegen jegliche Whistleblower, die ihre - gegen die Verfassung verstossenden!!! - geheimen Spionageprogramme aufdecken und Wikileaks oder Journalisten preisgeben. Das über 100 Jahre alte Gesetz zur Verfolgung von Spionen wird dafür regelmässig als gesetzliche Grundlage angeführt, eine Taktik, auf die Edward Snowden mehrmals in Interviews hingewiesen hat (und vermutlich auch im Buch "Permanent Record" erwähnt, das eigentlich auf meiner Lesel...  more
    • Wan Nan
  • Wan Nan
    Der von seinen Verehrer*innen mit Vokabeln wie "intellektuelle Eminenz" bezeichnete emeritierte Linguistik-Professor Noam Chomsky findet für das derzeitige Weiße Haus und die USA noch klarere Worte: Die USA seien derzeit ein Schurkenstaat und die völkerrechtswidrige Tötung des Iranischen Generals Qasem Soleimani würde dies beweisen.

    John Kelly, ehemaliger "Chief of Staff" im Weißen Haus, sagt, das eilig durchgewunkene Impeach-Trial, in dem sich eine äußerst knappe Mehrheit republikanischer Sena...  more
  • Wan Nan
    Das ist das vorläufige Ende der westlichen Kultur, die einstmals auf einem starken Fundament ideeller Werte stand: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.

    Nun gilt wieder und ausschließlich das Recht des Stärkeren... Damit ist die Kultur des Westens bis auf Weiteres am Ende, staatliche Gewaltenteilung zu einer leeren Floskel verkommen.

    https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/impeachment-verfahren-us-senat-zeugenbefragung-abstimmung

    #trump #impeachment #USConstitution #Autokratismus
  • Wan Nan
    Im Amtsenthebungsverfahren interpretieren Donald Trumps Verteidiger und unterstützende Senatoren Artikel II der US-Verfassung einfach so um, dass der Präsident am Ende des Tages tun und lassen kann, was er will, wenn er denn nur der Überzeugung ist, dass es den Interessen der Nation diene. Und sie interpretieren weiter, dass es im Interesse der Nation sei, dass Donald Trump im Amt bleibt und sich 2020 sogar zur Wiederwahl stellt.

    Kann man machen. Und sich fortan mit den Seiten der US-Verfassung...  more